Messwertabweichungen von bis zu 2 km/h aufgedeckt
Das TraffiStar S330 ist ein stationäres Geschwindigkeitsüberwachungsmessgerät, welches Geschwindigkeiten von Fahrzeugen über die einfache physikalische Gesetzmäßigkeit Geschwindigkeit = Weg / Zeit (v = s / t) bestimmt. Zur Erfassung der Geschwindigkeiten sind drei Piezosensoren in der Fahrbahn in einem definierten Abstand hintereinander eingelassen. Überfährt ein Fahrzeug diese Sensoren, werden Signale an den Intelligenten Piezo-Vorverstärker (IPV) ausgesandt und die Geschwindigkeit berechnet sowie das überfahrende Fahrzeug klassifiziert (PKW oder LKW). Von dem IPV werden die Messdaten an die SmartCamera übertragen und ausgewertet. Die SmartCamera prüft, ob eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorliegt und löst bei Übertreten der eingestellten Grenzgeschwindigkeit ein Beweisfoto aus.
Bei der Begutachtung einer Vielzahl von Messungen mit dem gegenständlichen Messgerätetyp konnte auf Autobahnen und Bundesstraßen mit mehreren Fahrstreifen und parallel betriebenen Sensorfeldern festgestellt werden, dass bei einer Parallelfahrt eines Fahrzeuges über mehrere Fahrstreifen (bspw. linke Räder auf linkem Fahrstreifen, rechte Räder auf rechtem Fahrstreifen) unterschiedliche Messergebnisse in den jeweiligen Messfotos dokumentiert wurden. Insoweit stellt sich die Frage, wie bei einem als standardisiertes Messverfahren (gleiche Messergebnisse unter gleichen technischen Voraussetzungen) angesehenen Messgerät mit einem Fahrzeug, welches nachvollziehbar mit der gleichen Geschwindigkeit die Messfelder überfahren hat, unterschiedliche Messergebnisse angezeigt werden.
Der Grund für die hier vorliegenden Abweichungen ist aus technischer Sicht relativ einfach zu erklären. Aus der Eichvorschrift ergibt sich, dass bei der Einrichtung einer Messstelle die Messsensoren mit einer Toleranz von -0,5 cm (unteres Abmaß) bis + 1 cm (oberes Abmaß) parallel zueinander und entsprechend rechtwinklig zur Fahrbahn zu verlegen sind. Die Einhaltung dieser vorgeschriebenen Maße zwischen den einzelnen Sensoren ist bei einer Eichung aber nur an vier Stellen zu kontrollieren, so dass deutlich größere Abweichungen in den Zwischenräumen möglich sind. Darüber hinaus konnte festgestellt werden, dass bei einer hohen mechanischen Druckwelle vor den Fahrzeugrädern, Verschiebung der Fahrbahnoberfläche beim Verzögern, Ausprägung von Spurrinnen und/oder thermischen Belastung (Sonneneinstrahlung, Vollverzögerung über die Messsensoren hinweg) es vorkommen kann, dass sich die Vergussmasse, mit der die Piezosensoren in der Fahrbahn eingelassen sind, aus der Fräsnut der Fahrbahn bzw. von den Kontaktflächen mit der Fahrbahn löst und somit keine feste Verbindung mehr zwischen den Sensoren und der Fahrbahn vorliegt. Hieraus kann eine dynamische Verschiebung der Messsensoren entstehen, was sich wiederum auf den jeweiligen Messwert auswirkt.
Aus technischen Gesichtspunkten ist das Zustandekommen der Messwertabweichung bereits kurz diskutiert worden. Eine solche Abweichung soll zwar durch die Gerätetoleranz von 3 km/h bis 3 % kompensiert werden, aus rechtlicher Sicht ist jedoch zu hinterfragen, welcher Messwert für die Toleranzbetrachtung zugrunde zu legen ist, wobei auf den Gleichbehandlungsgrundsatz zu verweisen ist. Insoweit bedarf ein im Messfoto eingeblendeter Messwert, welcher als Messbasis anzusehen ist, von dem die Toleranz abgezogen wird, einer rechtlichen Würdigung. Zur Diskussion ist hier eine Abweichung von bis zu 2 km/h zu berücksichtigen. Insbesondere ist in Frage zu stellen, ob behördlicherseits eine derartige Kontrolle erfolgt und bei erkennen einer Doppelauslösung von Messungen den geringeren Messwert – zu Gunsten des Betroffenen – zur Anzeige bringt.
Die folgenden beiden Bilder zeigen eine Parallelfahrt, wobei auf Spur 2 ein Messwert von 145 km/h gegenüber 143 km/h auf Spur 3 gebildet wurde. Messwertabweichung: 2 km/h.
Die folgenden beiden Bilder zeigen eine Parallelfahrt, wobei auf Spur 2 ein Messwert von 132 km/h gegenüber 130 km/h auf Spur 3 gebildet wurde. Messwertabweichung: 2 km/h.
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